agb-recht-pruefer
claudeGigantischer AGB-Rechtsprüfer und Klausel-Entwerfer für deutsches Recht: §§ 305 bis 310 BGB, UKlaG, B2C/B2B, Branchen-AGB, Redlining, Klauselrisiko und rechtssichere Entwurfsworkflows.
200 skills
Gewerblicher Rechtsschutz – DPMA/EUIPO-Markenrecherche und -anmeldung, Freedom-to-Operate, Patentscreening, UWG- und Urheberrechts-Abmahnung (Versand und Reaktion), Open-Source-Compliance, IP-Klausel-Review, Schutzrechts-Fristen.
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abmahnung-compliance-dokumentation-und-akteFür Spezial: Abmahnung – Compliance-Dokumentation und Aktenführung: ordnet Akte, Belege und Lücken; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
abmahnung-urheberrecht-erfindungsmeldungFür Urheberrechtliche Abmahnung – Paragraf 97a UrhG: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
anmeldung-spezial-compliance-euipoFür Spezial: Anmeldung – Behörden, Gerichte und Registerwege: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
anpassenFür Gewerblicher Rechtsschutz: Plugin anpassen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
anschluss-routingFür Anschluss-Routing: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
compliance-mandantenkommunikation-entscheidungsvorlageFür Spezial: Compliance – Mandantenkommunikation und Entscheidungsvorlage: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Mandantennachricht oder Entscheidungsvorlage.
dokumente-intakeFür Dokumentenintake: ordnet Akte, Belege und Lücken; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
dpma-fristen-form-und-zustaendigkeitFür Spezial: DPMA – Fristen, Form und Zuständigkeit: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
einstieg-routingFür Einstieg und Routing: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
erfindungsmeldung-aufnahmeFür Erfindungseingang — Erstprüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
euipo-dokumentenmatrix-und-lueckenlisteFür Spezial: EUIPO – Dokumentenmatrix und Lückenliste: ordnet Akte, Belege und Lücken; Ergebnis: Dokumentenmatrix mit Nachforderungsliste.
evvollzug-auslandszustellung-ev-abmahnungFür EV-Vollzug 006: Auslandszustellung der EV und Übersetzungspflicht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-001-einstweilige-verfuegung-vollziehung-fristFür EV-Vollzug 001: Vollziehungsfrist und Parteizustellung (Paragraf 929 Abs. 2 ZPO): prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
evvollzug-neu-002-urteilsverfuegung-beschlussverfuegung-und-zustFür EV-Vollzug 002: Urteilsverfügung, Beschlussverfügung und Zustellweg: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-002-urteilsverfuegung-beschlussverfuegungFür Gewerblicher Rechtsschutz: Urteilsverfügung Beschlussverfügung und Zustellweg: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-003-zustellung-durch-gv-ip-verfahrenFür Gewerblicher Rechtsschutz: Zustellung durch Gerichtsvollzieher im IP-Verfahren: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-004-bea-zustellung-einstweiliger-rechtsschutz-risiFür EV-Vollzug 004: beA-Zustellung im Einstweiligen Rechtsschutz – Risiken und Praxis: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-004-bea-zustellung-einstweiliger-rechtsschutzFür Gewerblicher Rechtsschutz: beA Zustellung einstweiliger Rechtsschutz Risiken: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-005-ordnungsmittel-vollstreckungFür Gewerblicher Rechtsschutz: Ordnungsmittelantrag Vollstreckung Unterlassungstitel: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-005-ordnungsmittelantrag-vollstreckung-unterlassunFür EV-Vollzug 005: Ordnungsmittelantrag (Paragraf 890 ZPO) nach Unterlassungstitel: erstellt Entwurf mit Antrag, Beweis und Anlagen; Ergebnis: Schriftsatz mit Begründungs- und Anlagenlogik.
evvollzug-neu-006-auslandszustellung-ev-und-uebersetzungFür Gewerblicher Rechtsschutz: Auslandszustellung eV und Übersetzung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-007-abmahnung-abschlussschreiben-und-hauptsacheFür EV-Vollzug 007: Abschlussschreiben und Übergang in die Hauptsache: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
evvollzug-neu-008-schutzschrift-register-und-forumstrategieFür EV-Vollzug 008: Schutzschrift, Register und Forumstrategie (Antragsgegnerperspektive): ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Einreichungsplan mit Form- und Nachweischeck.
evvollzug-zustellung-durch-bea-einstweiligerFür EV-Vollzug 003: Zustellung durch Gerichtsvollzieher im IP-Verfahren: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
freedom-gewerblicher-markenrechercheFür Spezial: Freedom – Schriftsatz, Brief und Memo-Bausteine: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
fristen-abschlussprodukt-und-uebergabeFür Spezial: Fristen – Abschlussprodukt und Übergabe: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
fto-triage-gewerblicher-rechtsschutz-mandatFür Freedom-to-Operate-Triage (FTO): routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gewerblicher-erstpruefung-und-mandatszielFür Spezial: Erstprüfung und Mandatsziel im Gewerblichen Rechtsschutz: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix.
gewerblicher-rs-mandantenkommunikation-redteam-qualitygateFür Workflow: Mandantenkommunikation: prüft Ergebnis, Beweislast und Gegenposition; Ergebnis: Gegenprüfung mit Beweis- und Fristencheck.
gewr-einstweilige-dpma-spezial-fristenFür GewR: Einstweilige Verfügung – Eilverfahren Spezial: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
gewr-einstweilige-verfuegung-eilverfahren-spezialFür GewR: EV Eilverfahren: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gewr-geschaeftsgeheimnisgesetz-spezialFür GewR: GeschGehG-Spezial: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gewr-geschaeftsgeheimnisgesetzFür GewR: Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) – Spezial: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gewr-markenanmeldung-bauleiterFür GewR: Markenanmeldung – Strukturierter Bauleiter: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gewr-uwg-abmahnung-checklisteFür GewR: UWG-Abmahnung – Vollständige Prüfcheckliste: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gw-einfuehrung-gw-einstweilige-mandat-triageFür GewR: Einführung – Rechtsschutzwege im Überblick: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gw-einfuehrung-rechtsschutzwegeFür GW: Rechtsschutzwege: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
gw-einstweilige-verfuegung-spezialFür GewR: Einstweilige Verfügung – Strategische Gesamtbetrachtung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
ip-klausel-pruefungFür IP-Klausel-Prüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix.
ip-mandatsworkspace-kontexttrennungFür Mandatsworkspace, Kontexttrennung und Fristensteuerung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
juristischer-argumentationskernSchaltet sich ein, wenn in Gewerblicher Rechtsschutz ein juristisches Arbeitsprodukt tragfähig begründet werden muss; verbindet konkrete Aktenfundstellen mit Tatbestandsmerkmal, Beweislast, stärkster Gegenposition und Rechtsfolge.
kaltstart-interviewFür Ersteinrichtungsinterview: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
klausel-beweislast-und-darlegungslastFür Spezial: Klausel – Beweislast und Darlegungslast im IP-Recht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Beweislast- und Substantiierungsmatrix.
mandat-arbeitsbereichFür Mandatsarbeitsbereich: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
mandat-triage-gewerblicher-rechtsschutzFür Mandat-Triage Gewerblicher Rechtsschutz: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
markenanmeldung-dpma-markenrecherche-openFür Markenanmeldung beim DPMA: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
markenrecherche-risikoampel-und-gegenargumenteFür Spezial: Markenrecherche – Risikoampel und Gegenargumente: prüft Ergebnis, Beweislast und Gegenposition; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
markenrechercheFür Markenrecherche (Clearance): ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
open-operate-reaktionFür Spezial: Formulare, Portale und Einreichungswege: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
open-source-pruefungFür Open-Source-Lizenz-Compliance-Prüfung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Tatbestands- oder Anspruchsmatrix.
operate-verhandlung-vergleich-und-eskalationFür Spezial: Verhandlung, Vergleich und Eskalation: entwickelt Ziel, Vergleich und Eskalation; Ergebnis: Verhandlungs- oder Eskalationslinie.
output-waehlenFür Output wählen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
patentscreening-quellenkarteFür Patentscreening Quellenkarte: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
quellen-livecheckFür Rechtsquellen-Livecheck: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
reaktion-internationaler-bezug-und-schnittstellenFür Spezial: Internationaler Bezug und Schnittstellen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen.
rechtsschutz-review-sonderfall-source-red-team-korrekturFür Spezial: Tatbestand, Beweis und Belegaufbau im IP-Recht: prüft Ergebnis, Beweislast und Gegenposition; Ergebnis: Gegenprüfung mit Beweis- und Fristencheck.
review-sonderfall-und-edge-caseFür Spezial: Sonderfälle und Edge Cases im Gewerblichen Rechtsschutz: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
schutzrechts-fristennotiz-ip-klauselFür Spezial: Schutzrechts-Fristennotiz und nächster Schritt: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
schutzrechts-portfolio-schutzschriftFür IP-Portfolio-Verwaltung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
schutzschrift-eilverfuegungFür Schutzschrift gegen Eilverfügung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
source-red-team-und-qualitaetskontrolleFür Spezial: Red-Team und Qualitätskontrolle: prüft Ergebnis, Beweislast und Gegenposition; Ergebnis: Gegenprüfung mit Beweis- und Fristencheck.
spezial-anmeldung-behoerden-gericht-und-registerwegFür Anmeldung: Behörden-, Gerichts- oder Registerweg: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Einreichungsplan mit Form- und Nachweischeck.
spezial-freedom-schriftsatz-brief-und-memo-bausteineFür Freedom: Schriftsatz-, Brief- und Memo-Bausteine: erstellt Entwurf mit Antrag, Beweis und Anlagen; Ergebnis: Schriftsatz mit Begründungs- und Anlagenlogik.
spezial-open-formular-portal-und-einreichungFür Open: Formular, Portal und Einreichungslogik: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Einreichungsplan mit Form- und Nachweischeck.
spezial-patentscreening-livequellen-und-rechtsprechungscheckFür Patentscreening: Livequellen- und Rechtsprechungscheck: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
spezial-rechtsschutz-tatbestand-beweis-und-belegeFür Rechtsschutz: Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen und Beleglage: ordnet Akte, Belege und Lücken; Ergebnis: Beweislast- und Substantiierungsmatrix.
spezial-schutzrechts-fristennotiz-und-naechster-schrittFür Schutzrechts: Fristennotiz und nächster Schritt: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
spezial-urheberrechts-zahlen-schwellen-und-berechnungFür Urheberrechts: Zahlen, Schwellenwerte und Berechnung: rechnet Beträge, Schwellen und Varianten; Ergebnis: Berechnungstabelle mit Annahmen und Kontrollfragen.
start-chronologie-fristenFür Gewerblicher Rechtsschutz — Allgemein: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Chronologie mit Beleg- und Widerspruchsmatrix.
streitwert-igr-berechnenFür Streitwert im Gewerblichen Rechtsschutz berechnen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
takedown-anweisung-unterlassungsverlangenFür Notice-and-Take-Down / Meldeverfahren: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
unterlagen-lueckenFür Unterlagen und Lücken: ordnet Akte, Belege und Lücken; Ergebnis: Dokumentenmatrix mit Nachforderungsliste. Fachgebiet: Plugin: Gewerblicher Rechtsschutz.
unterlassungsverlangenFür Abmahnung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
urheberrechts-versand-interessen-streitwertFür Spezial: Urheberrecht – Zahlen, Schwellen und Berechnung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
verfuegungs-versandmappe-endfertigenEndfertigt Abmahnung, Schutzschrift, einstweilige Verfügung und Hauptsache im gewerblichen Rechtsschutz: fixiert Zeichen, Produkt, Werbung oder Verletzungsform, prüft Dringlichkeit, Antrag und Vollziehung, ordnet Rechtekette, Marktbelege und Screenshots und liefert eine beA- oder registerfertige Ver
verletzungs-triageFür Verletzungs-Triage: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
versand-mehrparteien-konflikt-und-interessenFür Spezial: Mehrparteien-Konstellationen und Interessenkonflikte: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt.
workflow-chronologie-und-belegmatrixFür Workflow: Chronologie und Belegmatrix: ordnet Akte, Belege und Lücken; Ergebnis: Chronologie mit Beleg- und Widerspruchsmatrix.
workflow-fristen-und-risikoampelFür Workflow: Fristen und Risikoampel: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel.
workflow-kaltstart-und-routingworkflow-redteam-qualitygateworkflow-unterlagen-lueckenlisteschutzrechts-verlaengerungs-monitorGeplanter Agent, der das IP-Portfolio-Register liest, fällige Fristen berechnet und einen nach Dringlichkeit geordneten Fristenbericht veröffentlicht. Läuft standardmäßig wöchentlich. Sendet Meldungen an den Kanal in `~/.claude/plugins/config/claude-fuer-deutsches-recht/gewerblicher-rechtsschutz/CLA
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Gigantischer AGB-Rechtsprüfer und Klausel-Entwerfer für deutsches Recht: §§ 305 bis 310 BGB, UKlaG, B2C/B2B, Branchen-AGB, Redlining, Klauselrisiko und rechtssichere Entwurfsworkflows.
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Plugin für anwaltliches Berufsrecht: BRAO, BORA, FAO, beA, Kanzleisitz, Werbung, Interessenkollision, Verschwiegenheit, KI-/Cloud-Outsourcing, Schatten-KI, Berufsausübungsgesellschaft, Gebühren, Kammeraufsicht und anwaltsgerichtliche Risiken.
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Plugin für Notarrecht: BNotO, BeurkG, DONot, Dienstaufsicht, Urkundspflichten, Neutralität, Verwahrung, Amtspflichten, Vertreter/Verwalter, Disziplinarverfahren und notarielle Berufspraxis.
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Plugin für Patentanwaltsrecht: PAO, Patentanwaltskammer, Vertretungsbefugnis, Schutzrechtsmandate, Verschwiegenheit, Interessenkollision, Werbung, Berufsausübungsgesellschaft und berufsgerichtliche Risiken.
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Plugin für Steuerberaterrecht: StBerG, BOStB, Steuerberaterkammer, Vorbehaltsaufgaben, Werbung, Verschwiegenheit, Gebühren, Geldwäsche, Berufsgericht, Berufsausübungsgesellschaft und Haftungsprävention.
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Plugin für Wirtschaftsprüferrecht: WPO, Berufssatzung, WPK, APAS, Unabhängigkeit, Qualitätskontrolle, Abschlussprüfung, Bestätigungsvermerk, PIE, Berufsaufsicht und berufsgerichtliche Risiken.
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Verwaltungsrecht (Fachanwaltschaft). Widerspruchsverfahren §§ 68 ff. VwGO, Anfechtungs- und Verpflichtungsklage §§ 42, 113 VwGO, einstweiliger Rechtsschutz § 80 VwGO, Vollstreckung VwVG.
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