prozessrecht

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Skills (11)

• arrest

  Antrag auf Arrest zur Sicherung von Geldforderungen – dinglicher Arrest § 916 ZPO, Arrestgrund § 917 ZPO, persönlicher Arrest § 918 ZPO, Arrestgesuch und Glaubhaftmachung § 920 ZPO, Vollziehung § 929 ZPO. Use when eine Geldforderung gegen einen Schuldner vorläufig gesichert werden soll, bei dem die

• berufung-zpo

  Berufung im Zivilprozess nach §§ 511 ff. ZPO. Statthaftigkeit und Berufungssumme — Beschwer über 600 EUR oder Zulassung (§ 511 ZPO), Berufungsgründe Rechtsverletzung oder fehlerhafte Tatsachen (§ 513 ZPO), einmonatige Berufungsfrist (§ 517 ZPO), Berufungsbegründung binnen zwei Monaten (§ 520 ZPO). U

• beweislast

  Darlegungs- und Beweislast im Zivilprozess nach §§ 138, 286 ff. ZPO. Freie Beweiswürdigung (§ 286 ZPO), gerichtliches Geständnis (§ 288 ZPO), Beweisaufnahme über streitige Tatsachen (§ 355 ZPO), prozessuale Wahrheits- und Erklärungspflicht (§ 138 ZPO), Anscheinsbeweis und sekundäre Darlegungslast. U

• einstweilige-verfuegung

  Antrag auf einstweilige Verfügung im einstweiligen Rechtsschutz – Sicherungsverfügung § 935 ZPO, Regelungsverfügung § 940 ZPO, Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund, Glaubhaftmachung § 920 ZPO, entsprechende Anwendung der Arrestvorschriften § 936 ZPO, Dringlichkeit. Use when ein Anspruch eilig gesi

• klageschrift-zivilprozess

  Entwurf einer prozessual sauberen Klageschrift im Zivilprozess nach §§ 253 ff. ZPO. Streitgegenstand (zweigliedriger Begriff), Sachvortrag mit Substantiierung, Beweisantritt, sachliche und örtliche Zuständigkeit, Klagearten (Leistungs-, Feststellungs-, Gestaltungsklage), Streitwert. Use when eine Zi

• mahnverfahren

  Durchführung des gerichtlichen Mahnverfahrens – Zulässigkeit § 688 ZPO, Mahnantrag und Mahnbescheid § 690 ZPO, Widerspruch § 694 ZPO, Vollstreckungsbescheid § 699 ZPO, Einspruch § 700 ZPO, Verjährungshemmung. Use when eine bezifferte Geldforderung schnell und kostengünstig tituliert oder kurz vor Ja

• prozesskostenhilfe

  Prüfung und Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) – die drei Voraussetzungen Bedürftigkeit, hinreichende Erfolgsaussicht und fehlende Mutwilligkeit § 114 ZPO, Einsatz von Einkommen und Vermögen mit Ratenberechnung § 115 ZPO, Beiordnung eines Rechtsanwalts § 121 ZPO. Use when eine bedürftige Partei für

• selbststaendiges-beweisverfahren

  Selbständiges Beweisverfahren zur Beweissicherung vor oder außerhalb des Prozesses nach §§ 485 ff. ZPO. Zulässigkeit (§ 485 ZPO), Inhalt des Antrags (§ 487 ZPO), gerichtliches Verfahren (§ 490 ZPO), Verwertung im Hauptprozess (§ 493 ZPO). Häufig in Bausachen zur Sicherung von Mängelfeststellungen. U

• versaeumnisurteil

  Versäumnisurteil und Einspruch im Zivilprozess nach §§ 330 ff. ZPO. VU gegen Kläger (§ 330 ZPO) und Beklagten (§ 331 ZPO), Schlüssigkeitsprüfung, Einspruch (§ 338 ZPO), zweiwöchige Einspruchsfrist als Notfrist (§ 339 ZPO), Form des Einspruchs (§ 340 ZPO), zweites Versäumnisurteil. Use when bei Säumn

• vollstreckungsabwehrklage

  Rechtsbehelfe des Schuldners und Dritter gegen die Zwangsvollstreckung nach §§ 767, 771 ZPO. Materielle Einwendungen gegen den titulierten Anspruch (§ 767 ZPO), Präklusion nach Schluss der mündlichen Verhandlung (§ 767 Abs. 2 ZPO), Drittwiderspruchsklage bei die Veräußerung hinderndem Recht (§ 771 Z

• zwangsvollstreckung-grundlagen

  Prüfung der Zwangsvollstreckung im Zivilrecht – die drei Vollstreckungsvoraussetzungen Titel, Klausel und Zustellung §§ 704, 750 ZPO, Sachpfändung beweglicher Sachen § 803 ZPO, Forderungs- und Lohnpfändung mit Pfändungsschutz § 850 ZPO, Vollstreckungserinnerung § 766 ZPO. Use when aus einem Titel vo